Depo nie!
Die Auswirkungen der geplanten Deponie Grosszälg sind kaum vorstellbar: Bis zu 30 Meter hohe Abfallberge verstellen den Blick auf den See oder auf den Säntis. Mehr als 10 Hektaren bestes Landwirtschaftsland werden zugeschüttet. Während Jahrzehnten führen Lastwagen unzählige Tonnen belastetes und unbelastetes Material an.
Dagegen hat sich breiter Widerstand gebildet, ausgehend von Fetzisloh. Die Aufrufe haben die ganze Region aufgerüttelt. Zu recht. Davon betroffen wären nicht nur einige Einwohnerinnen und Einwohner vom äussersten Zipfel von Roggwil sondern auch viele von Neukirch-Egnach und Arbon.
Die Auswirkungen einer solchen Deponie auf Mensch, Tier und Natur sind nicht abschätzbar. Staub, Lärm und belastende Stoffe beinträchtigen die Lebensqualität.
Durch die breite Protestbewegung aufgerüttelt, hat sich der Gemeinderat Egnach klar gegen das Vorhaben ausgesprochen. Man wünschte sich, die Arboner Stadtregierung hätte ebenso deutliche Worte gefunden. Auch der Thurgauer Regierungsrat hat, herausgefordert durch eine Einfache Anfrage im Kantonsrat, Bedenken geäussert.
Unter den Vorzeichen der Gefährdung von Gesundheit und Lebensqualität genügt es nicht, das allfällige Gesuch neutral zu behandeln, wie der Roggwiler Gemeindeammann immer wieder betonte. Auch der Roggwiler Gemeinderat sollte nun klar sagen: Deponie nie.
Peter Gubser, Stadtparlamentarier
Mit 19 jüngster Thurgauer Kantonsrat
Tagblatt, 17.04. 2012
Er ist der unbekümmerte Überflieger aus der SP-Hochburg Arbon: Felix Heller, am 30. Januar erst 19 Jahre alt geworden, katapultierte sich bei den Thurgauer Grossratswahlen vom SP-Listenplatz 12 gleich ins Kantonsparlament. Der blitzgescheite Wuschelkopf, der die Matura mit der Bestnote abgeschlossen hatte, musikalisch viel drauf hat und nebenbei auch schon einen Marathon gelaufen ist, wird damit jüngster Volksvertreter in der Geschichte des Kantons. Neben anderen gestandenen Grössen hat der Jungsozialist dem früheren Stadtrat Köbi Auer das Nachsehen gegeben und den fünften Sitz für die SP im Bezirk Arbon geholt.
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Für eine vernünftige Missbrauchsbekämpfung
Felix, Nr. 1/2012
Was auch immer das neue Jahr bringen wird, eines ist sicher: Schon bald liegt wieder die Steuererklärung im Briefkasten. Wer diese nicht wahrheitsgetreu ausfüllt, macht sich der Steuerhinterziehung oder gar des Steuerbetruges strafbar. Als Betrüger gilt aber auch, wer sich anderweitig auf Kosten des Staates bereichert – beispielsweise durch ungerechtfertigten Bezug von Sozialhilfegeldern. Die Absicht, diesen Missbrauch auf ein Minimum zu reduzieren und dazu notfalls auch Sozialdetektive einzusetzen, ist verständlich, auch wenn die Deliktsummen bei der Sozialhilfe verhältnismässig gering sind.
Nicht nachvollziehbar ist jedoch, mit welchen Massnahmen die Initiative „Stopp dem Sozialhilfemissbrauch“ ihn eindämmen will. Die Entscheidungskompetenz über den Einsatz von Sozialdetektiven soll nicht mehr bei der Sozialhilfebehörde, sondern beim Stadtrat liegen, obwohl dieser ohnehin nur auf Antrag der Sozialhilfebehörde entscheidet.
Der deutlich bessere Gegenvorschlag verzichtet auf diesen unnötigen Umweg und erteilt die Entscheidungsbefugnis direkt der Sozialhilfebehörde. Zudem verlangt der Gegenvorschlag einen jährlichen Bericht im Parlament über Einsatz und Kosten von Sozialdetektiven. Die Initiative beinhaltet keinerlei Informationspflicht. Deshalb sage ich am 11. März NEIN zur untauglichen Initiative und JA zum Gegenvorschlag.
Lukas Graf, Stadtparlamentarier und Mitglied des Komitees für eine ehrliche Sozialhilfe
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Stärkste Kraft in Arbon
Die Kantonsratswahlen haben die Resultate der Arboner Parlamentswahlen vom vergangenen Frühjahr bestätigt: SP und Gewerkschaften sind die stärkste Kraft in Arbon mit den meisten Parteistimmen. Peter Gubser erhält im Bezirk Arbon sagenhafte 3030 Stimmen und erreicht damit nicht nur im Bezirk, sondern auch in Arbon das beste Resultat, wo er 1168 Stimmen bekommt. Auch Heinz Herzog und Inge Abegglen werden mit sehr guten Resultaten klar bestätigt. Felix Heller erreicht in Arbon mit 817 Stimmen ein Glanzresultat und wird mit insgesamt 1737 Stimmen in den Grossen Rat gewählt. Ebenfalls gewählt wird Aliye Gül aus Romanshorn mit 1864 Stimmen. Die SP Bezirk Arbon gewinnt einen Sitz und ist neu mit 5 Sitzen im Kantonsparlament vertreten!
Wir danken Ihnen, geschätzte Wählerinnen und Wähler, für Ihre Unterstützung! Wir betrachten dies als Vertrauensbeweis für unsere Arbeit für eine faire Sozialpolitik, eine gerechte Finanzpolitik und gegen übertriebenen Strassenbau.
Resultate in Arbon Resultate im Bezirk Gemeindeprotokoll Sitzverteilung Bericht Tagblatt
Kein Geld für die Jungen
Felix, Nr. 8/2012
Es war ein Trauerspiel, was sich im Stadtparlament abspielte: Die FDP und SVP als Totengräberinnen der Hoffnung auf einen Skatepark. Nach grossem, jahrelangem Einsatz des Vereins Skatepark und der Jugendlichen – sowie einem politischen Hin und Her mit Versprechungen – sind FDP/SVP nicht bereit, auch nur einen Rappen für das Anliegen auszugeben. Dabei inszenierten sich die ewigen Nein-Sager von der SVP einmal mehr als die verantwortungsvollen Vertreter der Steuerzahler und redeten die finanzielle Lage der Stadt schlecht, was nicht der Fall ist. Und wer im kalten Winter eine Anlage besucht und dabei feststellt, dass diese nur schlecht genutzt wird, beweist nicht gerade Scharfsinn. Das Fass zum Überlaufen brachte aber der Vorschlag der FDP, der zynischer gar nicht hätte sein können und wie eine schallende Ohrfeige anmutet: Die Stadt solle das Land zur Verfügung stellen (etwas, das – notabene – gar nie zur Debatte stand), der Verein aber selbst für die Erstellungskosten aufkommen. Von einem Kinder- und Jugendverein eine halbe Mio. Franken zu verlangen, ist absurd. Und die Vergleiche mit Pfadiheim, Seeclub- oder Fischerhaus sind ebenso wenig nachvollziehbar: Während man dort zahlendes Mitglied sein muss, um sie nutzen zu können, würde ein Skatepark allen – egal ob jung oder alt, Profi-Skater oder Anfänger, ob Mitglied oder nicht – frei zur Verfügung stehen. Schliesslich möchte ich noch ein grosses Kompliment an die vielen Jugendlichen aussprechen, die sich im Seeparksaal tadellos verhielten, was bei der grossen Enttäuschung schwer sein musste, und die somit gleich selbst das beste Argument gegen die Vorurteile lieferten, die ihnen entgegengebracht wurden. Auch der mutige Entscheid des Stadtrats, trotzdem Hand zu bieten, war erfreulich. Das letzte Wort ist in Sachen Skatepark auf jeden Fall noch nicht gesprochen.
Felix Heller, JUSO-Stadtparlamentarier
Eine unendliche Geschichte
Leserbrief von Erica Willi-Castelberg, Januar 2012
 Wieviel wert ist dem Stadtrat das Strandbad Arbon wirklich? Arboner und Arbonerinnen, aber auch viele Feriengäste und Auswärtige, finden in den Sommermonaten im Strandbad ein kleines Stück Paradies und wunderbare Erholung. «Wir waren erst zwei Wochen am Mittelmeer – aber hier ist es sehr viel schöner», berichtete letzten Sommer eine Familie, Campinggäste im Buchhorn. Diesem kleinen Stück Naherholung gilt es Sorge zu tragen. Dies geschieht am besten, wenn die verantwortlichen Personen mit Leib und Seele bei ihrer Arbeit sind, wie Imre Füsi (Bild) in den letzten Jahren oder vor ihm Ruedi Fehr. Beide Bademeister waren echte Glücksfälle für das Strandbad und alle seine kleinen und grossen Gäste. Wie geht man nun um mit solch engagierten und fähigen Angestellten? Ein kluger Arbeitgeber würde alle Hebel in Bewegung setzen, sie zu halten, ihnen auch ein Stück weit entgegenzukommen und die Arbeitsbedingungen annehmbar zu machen. Nicht so die Stadt Arbon. Sie kann es sich offenbar leisten, auf dem Buckel dieser Arbeitskräfte und damit auch der Badegäste (vermeintlich) zu sparen. Ob wir mit einem dritten Glücksfall rechnen dürfen? Und ob der Stadtrat dann einsichtig wird? Reto Stäheli wünsche ich im neuen Jahr eine glückliche Hand für eine gute Besetzung mit endlich vernünftigen Arbeitsbedingungen im Strandbad.
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